Der Kulturpolitische Ausschuss des Hessischen Landtags hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit dem Dringlichen Berichtsantrag der SPD-Fraktion zu den aktuellen schulischen Maßnahmen (20/2689) und der Corona-Krisenbewältigung des Kultusministeriums beschäftigt.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Hessens Schulen könnten längst weiter sein, wenn die schwarzgrüne Landesregierung Defizite bei der Digitalisierung, den Sanierungsbedarf und massiven Lehrermangel nicht so lange schöngeredet hätte. Der Kultusminister ist sichtlich bemüht. Doch die Versäumnisse der Vergangenheit sind so gravierend, dass wir Jahre brauchen, um sie aufzuholen.“ Wären die Vorschläge der SPD von CDU und Grünen nicht immer abgelehnt worden, würde die aktuelle Krisenbewältigung im Schulbereich jetzt leichter fallen.

Die SPD-Fraktion erneuerte gestern im Ausschuss ihre Forderung nach digitalen Endgeräten für Schüler und Lehrkräfte. Kultusminister Lorz deutete an, dass das Land die vom Bund bereits zugesagten Mitteln zusätzlich zum Digitalpakt in Höhe von rund 37 Millionen Euro für Hessen aufstocken werde, um den Schulen Mittel für den Kauf von Endgeräten an die Hand zu geben. Als „schlechten Witz“ bezeichnete Degen jedoch die gestrige gönnerhafte Aussage des Kultusministers, dass die Lehrkräfte ihre privaten Geräte weiterhin für das Unterrichten von Zuhause einsetzen dürften. „Wir danken allen Lehrkräften, die für das Lernen und Lehren auf Distanz ihre privaten Computer und Laptops einsetzen. Das ist keine Selbstverständlichkeit und darf keine Dauerlösung sein. Im Laufe des nächsten Schuljahrs muss die Landesregierung endlich dafür sorgen, dass alle hessischen Lehrkräfte über ein Dienstgerät verfügen,“ forderte Degen.

Kultusminister Lorz bemühte sich im Fragenmarathon der Opposition ohne Erfolg die Kritik zu entkräften, dass die Kommunikation mit den Schulen und insbesondere den Eltern über den Zeitplan der Öffnung, die Notbetreuung und die Hygienevorschriften chaotisch verliefe. Wenn der Schulbetrieb jetzt wieder langsam anrolle, müssten Schüler, Eltern und Lehrkräften in die weiteren Schritte eingebunden werden, so Degen. Viele sind unsicher, steckten in einer Zwickmühle. Einerseits möchten sie nichts verpassen, andererseits haben sie Angst, sich und Familienangehörige anzustecken. „Die Landesregierung muss konkret und zeitnah Informationen liefern, Konzepte und auch langfristige Planungen vorlegen. Immer nur abzuwarten, wann auf Bundesebene der nächste Schritt vereinbart wird, reicht nicht. Schulen brauchen Klarheit, wie Plan A oder B aussieht. Nur so kann das Vertrauen aller an Schule Beteiligten in die notwendigen Maßnahmen gesichert werden“, forderte Degen.